Bericht vom Haupt- und Finanzausschuss (HFA)

Es war eine ausgesprochen kurze Sitzung von nur 1 ½ Stunden.

Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst und waren so klar, dass es kaum Diskussionsbedarf gab.

Einzig und allein unser Antrag, zukünftig Schottergärten zu verbieten, forderte die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltung zu einer Stellungnahme heraus. Dies lag daran, dass die CDU, durch ihren Sprecher Herrn Scherkenbach, die Ansicht vertrat, dass der Antrag zur Vorbereitung in den Ausschuss für Klima-Umwelt-Natur (KUNA) zu verweisen sei. Die Verwaltung hat aber durch Herrn Hammer klargemacht, dass der Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss (Ast) gehöre. Nur von dort aus werde eine rechtliche Grundlage nach dem Bundesbaugesetz gesehen, dass entsprechende Beschlüsse auch satzungsmässig per Ortsrecht verbindlich festgelegt werden können. Das geht nicht über den KUNA. Herr Scherkenbach betonte mit Nachdruck, seine Forderung sei am vorangegangenen Abend in der CDU-Fraktion so besprochen und für richtig befunden worden.

• Jetzt stellt dich die Frage: ist die CDU tatsächlich so unwissend, dass ihr nicht klar ist, dass ein Beschluss über das Verbot der Schottergärten nicht rechtsverbindlich über den Weg KUNA hätte beschlossen werden können?
• Oder ist es womöglich so, dass die CDU mit ihren langjährig gewieften Mitgliedern das sehr wohl wussten und auf diesem Weg, den Grünen-Antrag (sehr elegant) ins Leere laufen lassen wollten?
• Dazu mag sich jede(r) selbst eine Meinung bilden.

Interessant war noch, dass nun das schon lange angedachte Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) an Fahrt aufnehmen soll. In der Sitzung stellte sich Kathrin Hartwig als Verbindungsfrau der Stadtverwaltung zu den 2 beauftragten Planungsbüros – einmal aus Dortmund post welters+partner und dann für das Mobilitätskonzept das Düsseldorfer Büro Runge IVP (Ingenieurbüro für Integrierte Verkehrsplanung) – vor. Von Christoph Goller – unserem Fraktionsvorsitzenden – wurde herausgestrichen, dass es sehr darauf ankommt, dass für diese Planung – wie Wipperfürth 2040 aussehen soll – unbedingt möglichst viele BürgerInnen mit eingebunden werden müssen. Das ist in der Vergangenheit bei ähnlichen Projekten wohl nur unzureichend geschehen.

Von Frau Billstein (SPD) wurde betont, dass insbesondere die junge Bevölkerung angesprochen werden muss, weil gerade sie von dieser Konzeption profitieren soll. Sie ist diesbezüglich guten Mutes, weil auch das Team „post welters“ recht jung aufgestellt ist.

Zum Schluss drängte es die Bürgermeisterin eine Ansprache an die Wipperfürther Bevölkerung zu richten und hoffte auf diesem Wege viele Menschen zu erreichen, die den Stream oder die Aufzeichung der Sitzung an ihren Endgeräten zuhause sehen konnten.

Annedore Reich-Brinkman